kein mensch ist illegal hamburg

"Ihr sollt wissen, daß kein Mensch illegal ist.
Das ist ein Widerspruch in sich. Menschen können schön sein oder noch schöner. Sie können gerecht sein oder ungerecht. Aber illegal? Wie kann ein Mensch illegal sein?"

Elie Wiesel

Samstag, 26. Oktober 2013

Presse 23-26.10.


*26.10.*
Doppel-Demo gegen Flüchtlings-Politik
Schon wieder Demo in Hamburg: Rund 760 Teilnehmer haben am Sonnabend in
der Schanze gegen „rassistische Kontrollen“, „Polizeiwillkür“ und für
das Bleiberecht der Lampedusa-Flüchtlinge protestiert.
http://www.mopo.de/nachrichten/st--pauli-sternschanze-doppel-demo-gegen-fluechtlings-politik,5067140,24795220.html

Innensenator: "Flüchtlinge müssen sich entscheiden"
Nach dem monatelangen Streit um die Zukunft der afrikanischen Männer,
die derzeit in der St.-Pauli-Kirche Obdach gefunden haben, zeichnet sich
eine Lösung ab. Innensenator Neumann erläutert die Hintergründe.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/article121239178/Innensenator-Fluechtlinge-muessen-sich-entscheiden.html

Linke besetzen Schornstein an der Bleicherstraße
Zuvor hatte es auf St. Pauli eine Demonstration gegen rassistische
Kontrollen, Polizeiwillkür und Gefahrengebiete in Hamburg gegeben. 1000
Polizisten hatten den Aufzug am Nachmittag begleitet.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/article121244689/Linke-besetzen-Schornstein-an-der-Bleicherstrasse.html

Randale nach Fußballspiel
Tausende Menschen haben gegen den Umgang des Hamburger Senats mit
Flüchtlingen aus Lampedusa demonstriert. In der Nacht kam es zu Krawallen.
http://www.taz.de/Protest-in-Hamburg-fuer-Fluechtlinge/!126267/

700 Menschen protestieren auf St. Pauli
Rund 700 Menschen haben am Samstag (26.10.) in Hamburg lautstark gegen
aus ihrer Sicht "rassistische Kontrollen" und "Polizeiwillkür" demonstriert.
http://www.radiohamburg.de/Nachrichten/Hamburg-aktuell/Hamburg-regional/2013/Oktober/Friedlicher-Protest-700-Menschen-protestieren-auf-St.-Pauli

Hamburg: Tausende zeigen Solidarität mit Flüchtlingen
Bis zu 10.000 Fans, Aktivisten und Asylsuchende ziehen nach St.
Pauli-Spiel durch die Hansestadt / Polizei von großer Beteiligung überrascht
http://www.neues-deutschland.de/artikel/837244.hamburg-tausende-zeigen-solidaritaet-mit-fluechtlingen.html

Hunderte demonstrieren in Hamburg gegen Polizeikontrollen
Mehrere Hundert Menschen sind am Samstag in Hamburg auf die Straße
gegangen, um gegen ihrer Ansicht nach „rassistische Kontrollen“ und
„Polizeiwillkür“ zu protestieren.
http://www.ln-online.de/Nachrichten/Politik/Politik-im-Norden/Hunderte-demonstrieren-in-Hamburg-gegen-Polizeikontrollen

Demo für Flüchtlinge - vier Festnahmen
Nach dem friedlichen Protest von mehr als 8000 Menschen gegen die
Flüchtlingspolitik des Hamburger SPD-Senats ist es in der Nacht zum
Sonnabend doch noch zu Ausschreitungen gekommen.
http://www.mopo.de/nachrichten/st--pauli-demo-fuer-fluechtlinge---vier-festnahmen,5067140,24792448.html

Bischöfin Fehrs: "Glaube ist immer auch politisch"
Hamburgs Bischöfin Kirsten Fehrs über die Rolle der Kirche in dem
Konflikt um die afrikanischen Flüchtlinge und die jetzt angestrebte
Lösung, bei der sie eine Schlüsselrolle einnahm.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/article121240626/Bischoefin-Fehrs-Glaube-ist-immer-auch-politisch.html

Lampedusa in Hamburg: Neue Dimensionen des Protestes
Am Freitag fand auf St. Pauli eine weitere Solidaritätsdemonstration mit
den Flüchtlingen der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ statt. Über 8000
Menschen protestierten gegen die Flüchtlingspolitik des Senats – eine
bisher unerreichte Größenordnung.
http://hh-mittendrin.de/2013/10/lampedusa-in-hamburg-neue-dimensionen-des-protestes/

Lampedusa in Hamburg: Gespräche, aber keine Zusagen
Am Mittwochnachmittag wurde in der aktuellen Stunde der Hamburgischen
Bürgerschaft über Flüchtlingspolitik und die Situation der Gruppe
Lampedusa in Hamburg diskutiert.
http://hh-mittendrin.de/2013/10/lampedusa-in-hamburg-gesprache-aber-keine-zusagen/


*25.10.*
Kirche knickt ein
Die Nordkirche kann 35 Wohncontainer für Lampedusa-Flüchtlinge
aufstellen – wenn die sich namentlich melden.
http://www.taz.de/!126258/

Demo auf dem Kiez für Lampedusa-Flüchtlinge
Es waren mehr als erwartet – und es blieb friedlich! Mehrere tausend
Menschen sind am Freitagabend nach dem St. Pauli Spiel durch die Straßen
Hamburgs, um für das Bleiberecht der Lampedusa-Flüchtlinge zu demonstrieren.
http://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg/pauli-demo-33134134.bild.html

Wohncontainer für Flüchtlinge genehmigt
Die Bezirksversammlung stellt aber Bedingungen. Wer dort einziehen will,
muss seine Identität preisgeben.
http://www.ln-online.de/Nachrichten/Norddeutschland/Wohncontainer-fuer-Fluechtlinge-genehmigt

Kirchen dürfen Container für Flüchtlinge aufstellen
Drei Kirchen in Hamburg-Altona dürfen Wohncontainer für afrikanische
Flüchtlinge aufstellen. Das hat die Bezirksversammlung Altona am
Donnerstagabend beschlossen, berichtete der Vorsitzende Frank Toussaint
(SPD).
http://www.uena.de/nachrichten/norddeutschland/3907771/kirchen-duerfen-container-fuer-fluechtlinge-aufstellen

Steht das Wochenende der Entscheidung bevor?
Bei ihrer wöchentlichen Vollversammlung werden die Lampedusa-Flüchtlinge
vermutlich besprechen, ob sie sich der vom Senat verlangten
Einzelfallprüfung stellen.
http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article121207156/Steht-das-Wochenende-der-Entscheidung-bevor.html

Flüchtlinge dürfen in Containern überwintern
Gute Nachricht für die 80 Flüchtlinge in der St.-Pauli-Kirche: Sie
müssen im Winter nicht, wie befürchtet, in dem kalten Gotteshaus frieren.
http://www.ndr.de/regional/hamburg/fluechtlinge559.html

Flüchtlinge: "Ein gerechtes Asylsystem sähe anders aus"
Schützt Europa seine Grenzen oder schützt es die Flüchtlinge? Ein
Gespräch mit der in Hamburg lehrenden Migrationsrechtlerin Nora Markard
über Recht und Unrecht in Flüchtlingsfragen.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/article121207698/Fluechtlinge-Ein-gerechtes-Asylsystem-saehe-anders-aus.html

Tricksereien um Wohncontainer
In der Bezirksversammlung Altona ist um das Aufstellen von Containern
„ohne Auflagen“ für die Lampedusa Flüchtlinge ein Konflikt um eine
Klausel entbrannt.
http://www.taz.de/Streit-um-Fluechtlingsunterbringung/!126188/

Container für Flüchtlinge beschlossen Altona stellt sich gegen den Senat
Im Streit um die Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg hat der Bezirk Altona
gestern den Weg für eine Containerunterbringung freigemacht.
http://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-Altona-stellt-sich-gegen-den-Senat-_arid,693597.html


*24.10.*
Politiker demonstrieren im Rathaus für Afrikaner
Linken-Abgeordnete protestieren in der Aktuellen Stunde gegen den Umgang
des Senats mit den Lampedusa-Flüchtlingen. Sitzung wurde unterbrochen.
Polizei drängt 50 Protestierer aus Bannmeile vor dem Rathaus ab.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/article121165282/Politiker-demonstrieren-im-Rathaus-fuer-Afrikaner.html

Hamburgs Parlament streitet über Flüchtlinge
In der Hamburgischen Bürgerschaft hat es am Mittwoch eine hitzige
Debatte über den Umgang mit den Lampedusa-Flüchtlingen gegeben. Die
Linke forderte eine "solidarische Flüchtlingspolitik". Es müsse für die
ganze Gruppe ein Bleiberecht geben, sagte die innenpolitische Sprecherin
der Linken, Christiane Schneider.
http://www.ndr.de/regional/hamburg/fluechtlinge539.html

Lampedusa auf St. Pauli
Wie der Kampf von afrikanischen Flüchtlingen für ein Aufenthaltsrecht in
Hamburg eskaliert ist
http://www.zeit.de/2013/44/fluechtlingspolitik-fluechtlinge-hamburg-st-pauli

Altona will Wohn-Container für Flüchtlinge aufstellen
Durch die Entscheidung würden auch die etwa 80 Flüchtlinge in der
St.-Pauli-Kirche eine Winter-Unterkunft bekommen. Möglicherweise sollen
die Container aber nur unter Auflagen aufgestellt werden.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/altona/article121205161/Altona-will-Wohn-Container-fuer-Fluechtlinge-aufstellen.html

Solidaritätsdemo für Flüchtlinge nach Sandhausen-Spiel
Die Intimität der Beziehung zwischen dem FC St. Pauli, der Fan-Szene,
dem Viertel und den Lampedusa-Flüchtlingen ist längst bekannt. Am
Wochenende wird die Geschichte noch einmal deutlich intensiviert werden.
http://www.mopo.de/st-pauli/kiez-macht-mobil-solidaritaetsdemo-fuer-fluechtlinge-nach-sandhausen-spiel,5067040,24767898.html

Kommentar einer FEMEN-Aktivistin zur jüngsten Aktion in Hamburg
FEMEN-Aktivistinnen haben während des Bürgerdialogs zum
Flüchtlingsproblem am Dienstagabend vor Hamburgs Bürgermeister Olaf
Scholz wieder mal eine Oben-Ohne-Aktion veranstaltet.
http://german.ruvr.ru/2013_10_24/Kommentar-der-FEMEN-Aktivistin-zur-letzten-Aktion-in-Hamburg-8301/

Flüchtlingskontrollen in Hamburg ausgesetzt
Der Senat will den „Lampedusa-Flüchtlingen“ Zeit für Beratungen geben.
Die Polizei hat deshalb ihre Kontrollen eingestellt.
http://www.shz.de/hamburg/fluechtlingskontrollen-in-hamburg-ausgesetzt-id3883856.html

Lampedusa: Kann Hamburg von Glinde lernen?
Nur 20 U-Bahn-Minuten trennen Suleiman von seinen Freunden in Hamburg.
Der 24-jährige Flüchtling gehört zur "Lampedusa-Gruppe", er wohnt seit
Mai in der Moschee von Glinde in Schleswig-Holstein.
http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/fluechtlinge547.html

Lampedusa-Flüchtlinge: Vorerst keine Polizeikontrollen mehr
Es ist das Thema der vergangenen Tage und Wochen: Die gezielten
Kontrollen der Lampedusa-Flüchtlinge in unserer Stadt. Es gab Chaos in
der Schanze, immer wieder kleine Demos, zuletzt kam es zur Busen-Attacke
auf Bürgermeister Olaf Scholz und einer Demo auf dem Rathausmarkt. Jetzt
soll es vorerst keine Polizeikontrollen mehr geben.
http://www.mopo.de/politik/afrikaner-planen-vollversammlung-lampedusa-fluechtlinge--vorerst-keine-polizeikontrollen-mehr,5067150,24767128.html

Kontrolle der Lampedusa-Flüchtlinge vorerst eingestellt
Vorerst soll es keine der besonders umstrittenen polizeilichen
Kontrollen von Afrikanern mehr geben. Innensenator Michael Neumann
erneuerte das Angebot fairer Einzelfallprüfungen an die Afrikaner.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article121166584/Kontrolle-der-Lampedusa-Fluechtlinge-vorerst-eingestellt.html

Entspannung der Diskussion über Lampedusa-Flüchtlinge nur vorübergehend
Senat bleibt hart
Hamburgs Innensenator Michael Neumann rückt von seiner Haltung gegenüber
den „Lampedusa-Flüchtlingen“ in der Hansestadt nicht ab.
http://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-Senat-bleibt-hart-_arid,692685.html


*23.10.*
Senat gibt keine Garantien
Der Protest gegen das Bleiberecht für die Lampedusa-Flüchtlinge in
Hamburg hält weiter an und der Senat stellt Duldung während des
Antragsverfahrens in Aussicht.
http://www.taz.de/Fluechtlinge-aus-Lampedusa/!126114/

Wintercontainer für Lampedusa-Flüchtlinge können aufgestellt werden
Die Bezirksversammlung Altona hat mit Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE und
FDP der Aufstellung von Containern für die “Lampedusa-Flüchtlinge” in
den drei Altonaer Kirchengemeinden (St. Pauli, Ottensen und Iserbrook)
zugestimmt.
http://www.altona.info/2013/10/24/wintercontainer-fr-lampedusa-flchtlinge-knnen-aufgestellt-werden/

Geheim-Deal zwischen SPD-Senat und Kirche
Draußen hielten die Demonstranten wieder die Polizei auf Trab, in der
Bürgerschaft flogen verbal die Fetzen.
http://www.bild.de/regional/hamburg/evangelische-kirche/geheim-deal-zwischen-spd-senat-und-kirche-33101562.bild.html

Nur Selbstverständlichkeiten
Hamburgs Innensenator Michael Neumann verschanzt sich hinter Paragrafen
statt auf die Probleme der Asylgesetzgebung hinzuweisen.
http://www.taz.de/Kommentar-Lampedusa-Debatte/!126112/

Wende im Streit um Lampedusa-Flüchtlinge
Überraschende Wende im Streit um die Lampedusa-Flüchtlinge: Bischöfin
Kirsten Fehrs appelliert an die Männer, sich bei der Ausländerbehörde zu
melden. Hat die Stadt nun doch Zugeständnisse gemacht?
http://www.mopo.de/nachrichten/moegliche-einigung-wende-im-streit-um-lampedusa-fluechtlinge,5067140,24752238.html

Lampedusa ist auch in Hamburg
Die jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer haben die Debatte um
die europäische Asylpolitik neu entfacht. Auch in Hamburg ist das Thema
aktuell. Eine Gruppe von Flüchtlingen kämpft dort um ihr Bleiberecht.
http://www.dw.de/lampedusa-ist-auch-in-hamburg/a-17179617

Hamburg: Nackt-Protest beim Bürgermeister
Unterstützer von Lampedusa-Flüchtlingen protestierten bei einer
Veranstaltung von Hamburgs Bürgermeister Scholz.
http://www.bz-berlin.de/aktuell/deutschland/hamburg-nackt-protest-beim-buergermeister-article1752862.html

Demonstration in der Hamburger Innenstadt
Rund 700 Menschen kamen am Mittwochnachmittag (23.10.) in der Innenstadt
zusammen, um für ein Bleiberecht für die rund 300 afrikanischen
Flüchtlinge, die sich in Hamburg aufhalten, zu demonstrieren.
http://www.radiohamburg.de/Nachrichten/Hamburg-aktuell/Hamburg-regional/2013/Oktober/Lampedusa-Fluechtlinge-Demo-in-der-Innenstadt

Rund 700 Teilnehmer bei Demonstration in der Innenstadt
Hunderte Demonstranten zogen am Nachmittag durch die Hamburger
Innenstadt. Innensenator Neumann sagt den Lampedusa-Flüchtlingen
unterdessen "faire Einzelfallprüfungen" zu.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article121152624/Rund-700-Teilnehmer-bei-Demonstration-in-der-Innenstadt.html

Linke fordert in der Bürgerschaft solidarische Flüchtlingspolitik
In der Hamburgischen Bürgerschaft hat die Linke am Mittwoch eine
solidarische Flüchtlingspolitik gefordert.
http://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-regional/linke-fordert-in-der-buergerschaft-solidarische-33098770.bild.html

Olaf Scholz: Bei Bürgersprechstunde von Femen-Frauen gestört
Nackte Protestlerinnen sorgten für Aufruhr in Hamburg: Zur Unterstützung
der Lampedusa-Flüchtlinge störten sie einen Vortrag von Bürgermeister
Olaf Scholz.
http://www.bunte.de/society/olaf-scholz-bei-buergersprechstunde-von-femen-frauen-gestoert_aid_49394.html

Bürgerschaft debattiert über "Lampedusa-Flüchtlinge"
Die "Lampedusa-Flüchtlinge" beschäftigen Hamburg weiter. Einen Tag nach
Protesten barbusiger Femen-Aktivistinnen bei einer Bürgersprechstunde
des Bürgermeisters ist die Flüchtlingspolitik des Senats Thema in der
Hamburgischen Bürgerschaft.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/hamburg-mitte/article121129837/Buergerschaft-debattiert-ueber-Lampedusa-Fluechtlinge.html

Streit um Flüchtlinge: Femen-Frauen attackieren Hamburgs Bürgermeister
In den Streit über die Flüchtlinge in Hamburg hat sich jetzt Femen
eingeschaltet. Oben-ohne-Aktivistinnen griffen Hamburgs Bürgermeister
Olaf Scholz bei einer Bürgersprechstunde an.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/femen-attackieren-hamburgs-buergermeister-olaf-scholz-a-929416.html

Nackter Protest gegen Flüchtlingspolitik
Halbnackte Frauen stürmen auf die Bühne - direkt auf Bürgermeister Olaf
Scholz (SPD) zu.
http://www.ndr.de/regional/hamburg/fluechtlinge545.html

SPD begrüßt Vorstoß von Bischöfin Fehrs
Bischöfin Kirsten Fehrs setzt auf einvernehmliche Lösung des Konflikts
um die Zukunft der Flüchtlinge der Lampedusa-Gruppe. "Ob die
Lampedusa-Flüchtlinge hierbleiben können, sollen allein
Einzelfallprüfungen klären."
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/article121128333/SPD-begruesst-Vorstoss-von-Bischoefin-Fehrs.html

Bischöfin Fehrs gegen Instrumentalisierung der Flüchtlinge
Die evangelische Bischöfin hat sich nach den zahlreichen
Protestveranstaltungen der letzten Tage in die Debatte eingebracht. Die
Bischöfin unterstütze die vorgeschlagenen Einzelfallprüfungen.
http://www.altona.info/2013/10/23/bischfin-fehrs-gegen-instrumentalisierung-der-flchtlinge/

Femen demonstrieren in Hamburg
Die Busen-Protest-Gruppe „Femen“ hat eine Bürgersprechstunde mit
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz gestört. Anlass war der Umgang der
Hansestadt mit rund 80 „Lampedua-Flüchtlingen“.
http://www.ksta.de/panorama/protest-gegen-fluechtlingspolitik--femen-demonstrieren-in-hamburg,15189504,24758220.html

Nackt-Attacke auf Bürgermeister Olaf Scholz
Nackt-Attacke auf Bürgermeister Olaf Scholz (SPD): Aus Protest gegen die
Flüchtlingspolitik des Senats stürmten Dienstagabend barbusige
„Femen“-Aktivistinnen die Bühne eines Lokstedter Altenheims und stürzten
sich auf Scholz.
http://www.mopo.de/polizei/lampedusa-demo-nackt-attacke-auf-buergermeister-olaf-scholz,7730198,24751782.html

Nackte Femen-Aktivistinnen attackieren Olaf Scholz
In der hitzigen Debatte um den Umgang mit den rund 300 afrikanischen
Flüchtlingen aus Lampedusa in Hamburg ziehen nun auch die
Femen-Aktivistinnen blank - direkt vor Bürgermeister Olaf Scholz.
http://www.stern.de/politik/deutschland/streit-um-lampedusa-fluechtlinge-nackte-femen-aktivistinnen-attackieren-olaf-scholz-2066381.html

Die Femen-Attacke auf Olaf Scholz im Video
Die fast nackten Frauen wurden von den Personenschützern des
Bürgermeisters abgeführt. Mehrere Unterstützer der Hamburger
"Lampedusa-Flüchtlinge" haben am Dienstagabend zudem eine Kreuzung im
Stadtteil Lokstedt blockiert.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/eimsbuettel/article121127562/Die-Femen-Attacke-auf-Olaf-Scholz-im-Video.html

Femen-Aktivistinnen protestieren bei Scholz-Auftritt in Hamburg
Halbnackter Protest in Hamburg: Femen-Aktivistinnen haben einen Auftritt
von Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz gestört.
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Femen-Aktivistinnen-protestieren-bei-Scholz-Auftritt-in-Hamburg-id27484532.html

Recht und Gesetz allein sind keine Antwort
Im Umgang mit den Lampedusa-Flüchtlingen muss sich Hamburg wieder auf
seine weltoffene und humanistische Tradition besinnen
http://www.abendblatt.de/nachrichten/article121128833/Recht-und-Gesetz-allein-sind-keine-Antwort.html

Femen nimmt jetzt Olaf Scholz ins Visier
Zwei Frauenrechts-Aktivistinnen stürmten oben ohne die Bühne des
Hamburger Bürgermeisters, um gegen die Flüchtlingspolitik des Senats zu
demonstrieren.
http://www.mobil.abendblatt.de/hamburg/article121128301/Femen-nimmt-jetzt-Olaf-Scholz-ins-Visier.html